Bregret – Rolle rückwärts?

Kaum war klar das die Mehrheit der Briten für den Austritt aus der EU gestimmt haben, schon versuchen die Brexit-Gegner die Umsetzung des Wählerwillens zu verhindern.

Gleich nachdem am Freitagmorgen das Ergebnis des Referendums feststand wurde in den Massenmedien die Frage thematisiert ob die britische Regierung an das Ergebnis des Votums gebunden ist (ist sie nicht) und ob sie nicht das Ergebnis ignorieren sollte um Schaden vom Land abzuwenden. Außerdem wurde eine Onlinepetition gestartet in der gefordert wird das Referendum zu wiederholen, stand jetzt haben über 3 Millionen Menschen unterzeichnet.. Ob die Unterzeichner auch alle britische Wahlberechtigte sind wird in der  Petition allerdings nicht geprüft.

Nachtrag: Wie Spiegel Online berichtet haben Hacker viele Votes durch Computerprogramme (Bots) manipuliert. Zum Beweis haben die Hacker bei einem Teil der Votes Vatikan City oder North Korea als Absender angegeben. 77000 offensichtlich gefälschte Stimmen wurden bis jetzt gelöscht.

Demokatie ist eben nur so lange gut wie einem das Ergebnis passt, wenn die Gefahr besteht das das Volk falsch abstimmt dann fragt man es am besten gar nicht oder man lässt es eben nochmal abstimmen. Patrick Bernau von der FAZ bringts in seinem Kommentar auf den Punkt, nur 1% der Briten die für den Brexit gestimmt haben bereuen ihre Entscheidung. Eine neue Abstimmung würde also kein anderes Ergebnis bringen, aber die Initiatoren der Petition würden sich bis auf die Knochen blamieren.

Das so lange gewählt wird bis das Ergebnis den EU-Oberen gefällt ist nicht neu. Bereits 2008 haben die Iren den Lissabon – Vertrag mehrheitlich abgelehnt. Deshalb mussten sie ein Jahr später nochmal ran und dann hat das Ergebnis gepasst. Soweit ist es in Großbrittannien (noch) nicht. Im Moment sieht es so aus das die britischen Parteien den Brexit so lange verschleppen wollen bis sich niemand mehr dran erinnert. Die Brüssler Politiker drängen zwar massiv darauf das die britische Regierung den Austrittsantrag möglichst zeitnah stellt aber erzwingen können sie das nicht.

Alt gegen Jung?

Vielfach kann man lesen das die alten (die mehrheitlich für den Brexit gestimmt haben) den Jungen ihre Zukunft verbauen wollen und das sie zu einfach die glorreichen Zeiten zurückhaben wollen in denen Großbritannien ein weltumspannendes Empire war. Diese Zeiten sind natürlich unwiederbringlich vorbei. Allerdings hat das Referendum offenbar vor allem die Jungen nicht sehr interessiert, nur 36% der 18-24 Jährigen sind zur Wahl gegangen während es bei den 55 Jahre und älteren über 80% waren. Wer nicht mitwählt hat hinterher auch kein Recht sich zu beschweren .

Vielleicht sind die Alten aber auch klüger als die Jungen denn die Zukunft die sie in der EU haben würden erfahren sie bereits heute am eigenen Leib. Minirenten und Massenarbeitslosigkeit sind die unmittelbare Folge der Globalisierung und des Freihandels und innerhalb der EU können sich die Briten dagegen sehr viel schwerer wehren als wenn sie die Bedingungen zu denen sie mit anderen Nationen Handel treiben selbst bestimmen können.

Die entscheidende Frage hat eine britische Rentnerin in einem Zeitungsartikel gestellt: Warum kommen alle Dinge die ich kaufe aus dem Ausland? Die Antwort blieb die Zeitung schuldig aber sie liegt sowieso auf der Hand: Weil in einer globalisierten Welt das Land mit den niedrigsten Lohnstückkosten die Wirtschaft der Länder zerstört die sich nicht mit Zöllen (geht in der EU nicht ) oder mit einer Abwertung der Währung (diese Möglichkeit haben die Briten zwar, aber sie haben sie nicht genutzt weil sie der Meinung sind das der „Markt“ das schon irgendwie löst). Dazu passt die neueste Meldung der FAZ das EU Kommissionspräsident Junker in der Abwesenheit der Briten den Euro als alleinige Währung in der EU durchsetzen möchte, etwas dem die Briten aus gutem Grund niemans zustimmen würden.

Nachtrag: Revolte gegen Jeremy Corbyrn

Teile der Labour Partei versuchen jetzt offenbar den Vorsitzenden Jeremy Corbyrn aus dem Amt zu drängen, vorgeblich weil er zu wenig für den Verbleib Großbritanniens in der EU geworben hat. Die Wahrheit dürfte etwas anders aussehen, Corbyrn steht für eine völlig andere Politik als die Torys und Teile der Labour Party. Wenn er tatsächlich an die Macht kommt und dann Politik im Sinne der Bevölkerung statt für die Finanzindustrie und Großkonzerne macht könnte ein Fall eintreten der aus der Sicht der Rentenkürzer und Lohndumper auf jeden Fall verhindert werden muss – er könnte Erfolg haben. Die Befürworter des Kaputtsparens um jeden Preis, vor allem auch Angela Merkel und Wolfgang Schäuble, werden alles tun um Corbyrn als Ministerpräsidenten verhindern.

 

Grüße vom Webfuchs

 

Quellen:

Focus – EU Referendum Irland

Makroskop – Brexit und ein schwarzer Freitag

Nachdenkseiten – Liebe Eliten, ihr spielt mit dem Feuer

SZ – Abstiegsangst der Jugend

Handelsblatt – Brexit und die Wut der jungen

Telepolis – Die Brexit Kampagne

Welt – Revolte bei Labour

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

drei × drei =